Hinweise des DIJuF
Die Beiträge beschäftigen sich mit ausgesuchten Fragestellungen
und Themen aus den Bereichen Jugendhilfe und Familienrecht, die – ungeachtet
diskursiver Fallhöhen zwischen Bundesverfassungsgericht, Gesetzgeber
und Dienstzimmer im Jugendamt – von aktueller Bedeutung sind. Sie sind
als Orientierungshilfe und Anstoß zu weiteren Diskussionen gedacht.
DIJuF-Hinweise vom 12. Februar 2010 „Geplante Neuregelung des § 33 SGB II durch den Arbeitsentwurf (Stand 25.01.2010) der Bundesregierung zum ‚Gesetz zur Einführung
der eigenverantwortlichen und kooperativen Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende’“
Stellungnahme des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V. vom 23. November 2009 „Auswirkungen des neu eingeführten § 241 FamFG“
DIJuF-Information vom 19. November 2009: Auswirkungen der Erhöhung des Kindergelds sowie des Kinderfreibetrags auf Kindesunterhaltsansprüche und Zahlungen von UVG-Leistungen durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz)
DIJuF-Information vom 4. November 2009: Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und
FDP: Erhöhung des Kindergelds sowie des Kinderfreibetrags – Auswirkungen auf
Kindesunterhaltsansprüche und Zahlungen von UVG-Leistungen
DIJuF-Rechtsgutachten vom 28. Oktober 2009 zur Frage, ob es in streitigen Umgangs- und Sorgerechtsverfahren der Bestellung eines Ergänzungspflegers für das Kind als Beteiligter im familiengerichtlichen Verfahren bedarf
Stellungnahme des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V. vom
19. Juni 2009 „Unfallversicherungspflicht von Bereitschaftspflegefamilien nach § 2
Abs. 1 Nr. 9 SGB VII?“
Hinweise von Henriette Katzenstein zur Anhörung im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages am 25. Mai 2009 zum „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Kinderschutzes (Kinderschutzgesetz) (BT-Drucks. 16/12429)“
Stellungnahme des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V. vom
18. Mai 2009 „Neue Rechtsprechung des BGH zu Kindergartenbeiträgen als Mehrbedarf des Kindes;
Beteiligung des barunterhaltspflichtigen Elternteils hieran“
Stellungnahme des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V. vom 25. März 2009 „Berücksichtigung des Kinderbonus im Rahmen der Kostenbeteiligung in der Kinder- und Jugendhilfe und der Bemessung des notwendigen Unterhalts bei Unterbringung in einer Pflegefamilie (§ 39 Abs. 6 SGB VIII)“
Stellungnahme des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V. vom 24. März 2009 „Unterhaltsrechtliche Behandlung des einmaligen Kinderbonus (als Bestandteil des Zweiten Konjunkturprogramms) bei Vorliegen eines Mangelfalls oder eines statischen Unterhaltstitels“
Stellungnahme des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V. vom 2. März 2009 zur unterhaltsrechtlichen Behandlung des einmaligen Kinderbonus als Bestandteil des Zweiten Konjunkturprogramms
Hinweise
des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V.
vom 30. Januar 2009
zum „Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung
und Stabilität in Deutschland“ vom 27. Januar 2009
Auswirkungen des einmaligen Kinderbonus auf das Unterhaltsrecht
durch Art. 5
Hinweise
des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht
(DIJuF) e. V. vom 12. Dezember 2008 zum Referentenentwurf – Entwurf eines Bundesgesetzes zur Verbesserung
des Kinderschutzes (Bundeskinderschutzgesetz – BKiSchG)
Anlage 1 – Informationsweitergabe der Gesundheitshilfe ans Jugendamt nach Landesrecht
Anlage 2 – Informationsweitergabe in den Schulgesetzen der Länder
Information des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V. vom 20. November 2008 zu den Auswirkungen der Erhöhung des Kindergelds sowie des Kinderfreibetrags auf Kindesunterhaltsansprüche und Zahlungen von UV-Leistungen durch das Gesetz zur Förderung von Familien und haushaltsnahen Dienstleistungen (Familienleistungsgesetz)
Synopse zum Gesetz zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Kinderförderungsgesetz – KiföG) (BT-Drucks. 16/9299, 16/10357)
Hinweise des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V. vom 9. Juli 2008 zum Referentenentwurf des „Gesetzes zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ vom 26. Mai 2008
Synopse zum Gesetz zur Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls (BT-Drucks. 16/6815, 16/8914, BGBl 2008 I, 1188)
Hinweise des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V. vom 24. April 2008 zum Entwurf einer Änderung des § 8 a SGB VIII
Synopse zum Gesetz zur Klärung der Vaterschaft unabhängig vom Anfechtungsverfahren (BT-Drucks. 16/6561, 16/8219) sowie zum Gesetz zur Ergänzung des Rechts zur Anfechtung der Vaterschaft (BT-Drucks. 16/3291, 16/7506)
Gemeinsame
Erklärung zum Kinderschutz in Deutschland vom 14. Dezember
2007
der sechs Fachorganisationen: Bundeskonferenz für Erziehungsberatung
(bke) e. V., Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband – Gesamtverband
e. V., Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF)
e. V., Deutsches Jugendinstitut (DJI) e. V., Die Kinderschutz-Zentren,
Internationale Gesellschaft für erzieherische Hilfen (IGfH) e. V.
Hinweise zum Entwurf eines Gesetzes zur Klärung der Vaterschaft unabhängig vom Anfechtungsverfahren (BT-Drucks. 16/6561, 16/6649), zum Entwurf eines Gesetzes über genetische Untersuchungen zur Klärung der Abstammung in der Familie (BT-Drucks. 16/5370), erstellt von Dr. Thomas Meysen anlässlich der Anhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags am 12. Dezember 2007: Rechtsfolgenlose Vaterschaftsfeststellung und ihre Folgen
Rundschreiben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 14. November 2007 zur Kostenerstattung zwischen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe und der Kriegsopferfürsorge in Fällen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)
Hinweise des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V. vom 18. September 2007 zur Friktion der Mitteilungspflicht nach § 236 Abs. 4 S. 1 FamFG-E für Sozialleistungsträger mit dem Sozialdatenschutzrecht (§ 35 Abs. 3 SGB I): Harmonisierungsbedarf zwischen § 236 FamFG-E und § 74 SGB X
Hinweise des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V. vom 20. August 2007 zum Gesetzentwurf der Landesregierung – Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit (Kinderschutzgesetz Rheinland-Pfalz): Brückenschlag zwischen Kinder- und Jugendhilfe und Gesundheitshilfe
Hinweise
zum Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Rechts zur
Anfechtung der Vaterschaft (BT-Drucks. 16/1830), erstellt von Dr. Thomas
Meysen anlässlich der Anhörung im Rechtsausschuss des Deutschen
Bundestags am 23. Mai 2007
Missbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen
zur Erlangung von Aufenthaltstiteln
Hinweise zum Kinderschutz in Thüringen, erstellt von Dr. Thomas Meysen anlässlich der Anhörung im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit des Thüringer Landtags am 17. April 2007
Arbeitsgruppe „Familiengerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung
des Kindeswohls“
Abschlussbericht vom 17. November 2006
Hinweise des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V. vom 18. Juli 2006 zum Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende (sog. SGB II-Optimierungsgesetz): § 33 SGB II n. F. – Gesetzlicher Forderungsübergang bei Unterhaltsansprüchen – von ALG II-Empfänger/inne/n
Hinweise zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (BT-Drucks. 16/813), erstellt von Dr. Thomas Meysen anlässlich der Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags mit dem Bundesrat am 2. Juni 2006: Föderalismusreform – Themenkomplex Soziales: Mögliche Auswirkungen auf das Kinder- und Jugendhilferecht (SGB VIII) sowie das Rehabilitationsrecht (SGB IX)
Hinweise des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V. vom 19. Dezember 2005 zum Entwurf eines Art. 84 Abs. 1 GG: Zusammenarbeit von Justiz und Jugendämtern braucht Behördenbestimmung ohne Abweichungsmöglichkeit
Tabelle zu den Änderungen im Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz (KICK) mit Gesetzesbegründung
Synopse zum SGB VIII (alte Fassung) mit der ab 1. Oktober 2005 geltenden Fassung nach dem Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz (KICK)
Hinweise des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V. vom 15. Juni 2005 zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Unterhaltsrechts (Unterhaltsrechtsänderungsgesetz)
Hinweise des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V. vom 21. Februar 2005 zum Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (BGBl I 2003, 2954): Regelungslücke in § 21 SGB II (Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt) in Bezug auf die Kosten zur Ausübung eines Umgangsrechts nach § 1684 BGB
Hinweise des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V. vom 11. November 2004 zu den gesetzgeberischen Überlegungen zur Regelung von sog. „Umgangspflegschaften“
Hinweise des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V. vom 7. Juli 2004 zum Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (BGBl 2003 I, 2954): Regelungslücke in § 33 SGB II (Übergang von Ansprüchen); Fehlen einer § 94 Abs. 5 SGB XII entsprechenden Bestimmung über die treuhänderische Rückübertragung von übergegangenen Unterhaltsansprüchen
Appell an die Entscheidungsträger in Bund und Ländern, insbesondere in der Bundesstaatskommission vom 2. Juni 2004: Kinder- und Jugendhilfe muss in der Gesetzgebungskompetenz des Bundes bleiben!
Hinweise des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V. vom Dezember 2003 zur Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen in Polen und zu Beurkundungen in Osteuropa