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KiJuP-online – neuer Service: Ab Januar besteht für alle Mitarbeiter/innen der öffentlichen Jugendhilfe, die Mitglied im DIJuF sind, die Möglichkeit, online-Zugriff auf DIJuF-Rechtsgutachten, Themenguachten, DAS JUGENDAMT, Rechtsprechung, Kommentare und Fachliteratur zu nehmen. Weitere Informationen finden Sie unter unserem Menüpunkt KiJuP-online.

Aktuelles

  • Die Selbstbehalte der Düsseldorfer Tabelle werden ab dem 1. Januar 2015 gegenüber minderjährigen und privilegiert volljährigen Kindern um 80 EUR erhöht. Dies wurde in einer Pressemitteilung des OLG Düsseldorf unter Bekanntgabe der neuen Düsseldorfer Tabelle mit Stand 1. Januar 2015 verkündet. Der Wohnkostenanteil wird von 360 auf 380 EUR erhöht. Neu auch: Der Selbstbehalt soll (bislang: kann) erhöht werden, wenn die Wohnkosten (Warmmiete) den ausgewiesenen Betrag überschreiten und nicht unangemessen sind (s. Anm. Ziff. 5). Gegenüber volljährigen (nicht privilegierten) Kindern sowie gegenüber Ehegatten und betreuenden Elternteilen nichtehelicher Kinder wird der Selbstbehalt um 100 EUR erhöht. Nach wie vor ungewiss ist, zu welchem Zeitpunkt der Kindesunterhalt erhöht wird. Mit der hierfür erforderlichen Änderung im Steuerrecht ist im Laufe des kommenden Jahres zu rechnen.
  • Das H. 11/2014 DAS JUGENDAMT ist erschienen. Hier finden Sie das Inhaltsverzeichnis.
  • Das DIJuF-Themengutachten „Geltendmachung von Kindesunterhalt nach Trennung der verheirateten Eltern (§ 1629 Abs. 3 BGB)” wurde aktualisiert. Die Entscheidung des BGH vom 29. Oktober 2014, nach der ein Beistand auch zur gerichtlichen Geltendmachung des Unterhalts eines Kindes getrennt lebender, (noch) verheirateter und gemeinsam sorgeberechtigter Eltern befugt ist, wurde nun unter Frage 7 des Themengutachtens berücksichtigt.
  • Das DIJuF hat das Diskussionsforum Vormundschaft auf der Homepage umgestaltet: Im Einverständnis mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz können unter dem Button „Weitere Reformpläne für die Vormundschaft” die Eckpunkte für den angedachten, nächsten Reformschritt diskutiert werden. Die Praxis der Vormundschaft erhält so die spannende Gelegenheit, die Reforminhalte frühzeitig kennenzulernen, erste Überlegungen dazu anzustellen und sich dazu auszutauschen. Das DIJuF sowie das Ministerium werden die Diskussion im Forum mit Interesse verfolgen. Unter Praxis fragt Praxis bleibt die Möglichkeit bestehen, sich mit Kolleg/inn/en über die Probleme der Praxis auszutauschen. Die bisherigen Diskutanten finden ihre Beiträge im Archiv.
  • Aktuell gibt es Gesetzesinitiativen im Bundesrat zur Einführung eines bundesweiten, quotalen Verteilungsverfahrens für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Das DIJuF hat anlässlich einer Anhörung der Länder Bayern, Berlin, Hamburg und Nordrhein-Westfalen am 10. November 2014 DIJuF-Hinweise erarbeitet.
  • Vom 10. bis 12. September 2014 hat das Bundesforum Vormundschaft und Pflegschaft unter dem Titel „Von der Sorge zur Verantwortung” in Hamburg stattgefunden: Hier finden alle an der Entwicklung der Vormundschaft/Pflegschaft Interessierten die Dokumentation der Veranstaltung: Vorträge, Präsentationen, Materialien und Ergebnisse von Arbeitsgruppen.
  • Im Januar und Oktober 2014 hat sich die SFK 3 erneut mit dem Thema Umgang und Wechselmodell befasst und unter Einbeziehung der früheren Stellungnahme vom 26. November 2012 die Gesamtstellungnahme „Umgang und Wechselmodell: Berücksichtigung der Kosten im Rahmen der Berechnung von Kindesunterhaltsansprüchen” erarbeitet.
  • Ab sofort ist die Anmeldung zur Fachtagung „Kinder in Pflegefamilien – Förderung, Beteiligung, Schutz” vom 16. bis 17. März 2015 in Weimar möglich. Veranstalter sind die IGfH, das DIJuF, die Forschungsgruppe Pflegekinder an der Universität Siegen, das Kompetenz-Zentrum Pflegekinder e. V. und der Landschaftsverband Westfalen-Lippe. Es erwarten Sie spannende Vorträge und vielfältige Arbeitsgruppen. Nähere Informationen und Anmeldung (bis 15. Januar 2015) unter www.Beteiligung-Pflegekinderhilfe2015.de.
  • Interessierte aus den Jugendämtern seien auf die Veranstaltung Vormundschaftsrecht in Europa/Guardianship for Minors in Europe vom 12. bis 13. Dezember 2014 an der Universität Regensburg hingewiesen. Hier bietet sich ein ungewöhnlich breiter Zugang zu Informationen über den internationalen Stand der Vormundschaften.
  • Wenn eine Ehe oder Beziehung „in die Brüche geht, ein Elternteil in Deutschland lebt und der andere Elternteil in sein Heimatland zurückgeht, kann eine Landesgrenze für den Unterhalt der zurückbleibenden Kinder zu einem großen Problem werden”. Die Durchsetzung des Unterhaltsanspruchs von Kindern, wenn ein Elternteil im Ausland lebt, ist für die Beistände in den Jugendämtern eine erhebliche Herausforderung. Darüber und über die Möglichkeiten, sich durch das DIJuF und/oder das Bundesamt für Justiz (BfJ) unterstützen zu lassen, berichtet ein informierter Artikel „Unterhalt aus dem Ausland” im saarländischen WochenspiegelOnline.
  • In Folge des von der EU geförderten Projekts zum Thema „Internationale Unterhaltsrealisierung in der EU und weltweit” ist nun ein schönes Buch mit dem Titel „The Recovery of Maintenance in the EU and worldwide” entstanden. Der Band enthält die Forschungsergebnisse des Projekts sowie eine Auswahl der besten Redebeiträge der im März 2013 durchgeführten Heidelberger Konferenz. Das DIJuF hat die Ehre und das Vergnügen, im breiten Themenspektrum mit einem Aufsatz zu Unterhaltsurkunden im internationalen Rechtsverkehr vertreten zu sein. Die Publikation ist in der Fachbuchreihe Studien zum Internationalen Privatrecht (Studies in Private International Law) des Hart-Verlags als Band 15 erschienen. Das Werk ist im Fachbuchhandel unter der ISBN 978-1-84946-573-1 erhältlich.
  • Vom 10. bis 12. September 2014 hat das Bundesforum Vormundschaft und Pflegschaft in Hamburg mit zahlreichen Vorträgen und Arbeitsgruppen stattgefunden. Bei einem Preisausschreiben, in dem neue Begriffe für den „Vormund” und „Ergänzungspfleger/in” gesucht wurden, gewannen die Vorschläge „Sorger/in” und „Mitsorger/in”. Es wurde vorgeschlagen, auch den Begriff „Mündel” abzuschaffen und statt dessen einfach von „Kind” zu sprechen. Diese und andere Vorschläge werden dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz im Zusammenhang mit einer zweiten geplanten Reformstufe für die Vormundschaft unterbreitet. Die Tagung beleuchtete viele andere Aspekte. Eine Dokumentation wird im Laufe des September/Oktober auf der Website präsentiert. Das Programm zur Tagung finden Sie hier.
  • In  H. 6/2014 DAS JUGENDAMT finden Sie u. a. einen Beitrag zur Insolvenzrechtsreform. Den Aufsatz zu den Neuerungen stellen wir Ihnen hier zur Verfügung.
  • Gerade erschienen sind die Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Verwandtenpflege. Die Arbeitsgruppe, in der erfahrene Praktiker/innen der Pflegekinderhilfe, Jugendamtsleitungen, Landesjugendämter und Verbände vertreten waren, tagte unter dem Vorsitz von Henriette Katzenstein, DIJuF.
  • „Im Mittelpunkt und doch aus dem Blick? ‚Das Kind‘ im familiengerichtlichen Verfahren bei Kindeswohlgefährdung” lautet der Titel einer Broschüre, die soeben erschienen ist und erstmals auf dem Jugendhilfetag in Berlin vorgestellt wurde. Die Ständige Fachkonferenz 2 „Familienrecht und Soziale Dienste im Jugendamt” (SFK 2) beim DIJuF hat das Positionspapier erarbeitet. Herausgearbeitet werden grundlegende Aspekte, die den Umgang mit dem Kind im Verfahren nach § 1666 BGB und die Perspektiven der Beteiligten prägen. Abschließend werden Hinweise zur Weiterentwicklung des Verfahrens gegeben, die sich sowohl an die Praxis richten als auch Forschung einfordern. Vielfache Anregungen zur Reflexion aber auch für Neuerungen finden sich im gesamten Text. Die Broschüre kann beim DIJuF (institut@dijuf.de) in kleiner Auflage bestellt werden.
  • Ab sofort ist die Anmeldung zur ZweiJahrestagung des DIJuF 2014 möglich. Fachtagung und Mitgliederversammlung des DIJuF finden am 9. und 10. Dezember 2014 in Bonn statt. Das Programm trägt diesmal den Titel „Das Jugendamt – Bürge für alles und jeden?” und thematisiert die Schnittstellen zwischen der Jugendhilfe und anderen Systemen unter rechtlichen, fachlichen und finanziellen Aspekten: Schule, Gesundheitshilfe, Psychiatrie und Arbeitsverwaltung werden in den Blick genommen und die Frage gestellt: Wie kann sich das Jugendamt positionieren und die Kooperation zwischen den Systemen (besser) gelingen. In Arbeitsgruppen und Workshops werden u. a. Umsetzungsbeispiele aus der Praxis vorgestellt, die Vorteile erläutert, aber auch der manchmal mühsame Weg zu neuen Lösungen an den Schnittstellen zwischen Systemen wird dargestellt und diskutiert. Hier finden Sie den Flyer.
  • Im Mai ist ein für die Jugendämter und freien Träger der Jugendhilfe interessantes Buch „Recht der Finanzierung von Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe – Rechtlicher Rahmen und Perspektiven im SGB VIII” erschienen. Das Buch ist Lehrbuch und zugleich Expertise, die das DIJuF in 2013/2014 im Auftrag von vier Bundesländern erstellt hat (BY, HH, NW, RP). Die gegenwärtige Systematik des SGB VIII im Hinblick auf Finanzierungsmöglichkeiten wird präzise und verständlich erläutert. Perspektiven zur Weiterentwicklung werden herausgearbeitet. Das Buch kann über diesen Bestellschein oder direkt online beim Nomos Verlag bestellt werden.
  • Ab sofort ist die Anmeldung zum Bundesforum Vormundschaft und Pflegschaft, zur zentralen bundesweiten Fachtagung „Von der Sorge zur Verantwortung – Vormundschaft auf dem richtigen Weg!?” möglich. Alle an der Vormundschaft interessierten Professionen sind angesprochen: Fachkräfte der sozialen Dienste, Rechtspfleger/innen und Richter/innen und selbstverständlich die Vormünder und Pfleger/innen aus Jugendämtern und Vereinen, aber auch die beruflichen und ehrenamtlichen Vormünder. Hier finden Sie das Programm der Fachtagung und den Link zur Online-Anmeldung.
  • Am 5. Mai 2014 hat die öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag zur Sukzessivadoption durch Lebenspartner/innen stattgefunden. Aus dem DIJuF teilgenommen hat Henriette Katzenstein und folgende Stellungnahme abgegeben. Auf den Seiten des Bundestags finden sich die übrigen Stellungnahmen der Sachverständigen sowie die nachfolgende Presseerklärung.
  • Das DIJuF-Themengutachten „Verjährung und Verwirkung von Unterhaltsansprüchen” wurde im Zuge der Überarbeitung aufgesplittet in die beiden Themengutachten „Verjährung von Kindesunterhalt” und „Verwirkung von Kindesunterhalt”. Besonders hinweisen möchten wir auf die in der Neufassung des Themengutachtens zur Verjährung unter Frage 8 enthaltenen Ausführungen zu der Problematik, ob die Hemmung der Verjährung bei Rückabtretung der Unterhaltsforderung vom Sozialleistungsträger auf das Kind wieder eintritt.
  • Das DIJuF-Themengutachten „Datenschutz während der Beistandschaft” ist neu erschienen. Umfangreich und praxisnah wird dargestellt, bei wem Mitarbeiter/innen der Beistandschaft Sozialdaten erheben und an wen sie Daten übermitteln dürfen bzw. müssen. Darüber hinaus werden wichtige Fragestellungen erörtert, die während einer Beistandschaft immer wieder auftreten, bspw.: „Was, wenn der Beistand Kenntnis von Sozialleistungsmissbrauch hat?” (Frage 13) oder „Darf oder muss der Beistand Strafanzeige wegen Unterhaltspflichtverletzung stellen?” (Frage 14).
  • Anfang 2013 hat der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bundesverfassungsgericht einen Normenkontrollantrag auf Feststellung der Unvereinbarkeit des Gesetzes zur Einführung eines Betreuungsgeldes vom 15. Februar 2013 mit dem Grundgesetz eingereicht. Auch das DIJuF hält das Betreuungsgeldgesetz für verfassungswidrig und hat hierzu eine Stellungnahme zum Normenkontrollantrag verfasst, die unter Rechtsberatung/Rechtspolitik > Fachliche Hinweise/Stellungnahmen des DIJuF abrufbar ist.
  • Der langjährige Mitarbeiter des Instituts, Dr. jur. Horst Klinkhardt, ist im November letzten Jahres nach schwerer Krankheit verstorben. Wir verabschieden uns von Dr. Klinkhardt mit einem Nachruf unseres Vorsitzenden Thomas Mörsberger. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei Dr. Klinkhardts Frau und seinen Kindern.
  • Das DIJuF-Themengutachten zur „Feststellung der Vaterschaft III (VKH und Kostenentscheidung)” wurde am 28. Januar 2014 aktualisiert und ist unter Rechtsberatung/Rechtspolitik > DIJuF-Themengutachten abrufbar.
  • Das DIJuF-Themengutachten zur „Ersatzhaftung der Großeltern für den Kindesunterhalt” wurde am 22. Januar 2014 aktualisiert und ist unter Rechtsberatung/Rechtspolitik > DIJuF-Themengutachten abrufbar.
  • Eine ausführliche Kommentierung des Vormundschaftsrechts ist in neuer Bearbeitung im Rahmen des Staudinger BGB-Kommentars erschienen. Autor/inn/en der Kommentierung sind Prof. Dr. Barbara Veit und Prof. Dr. em. Werner Bienwald. Der Band umfasst über 1.000 Seiten und ist mit 389 EUR entsprechend teuer; auch zugänglich ist die Kommentierung bei beck-online.
  • Das Bundesforum Vormundschaft und Pflegschaft hat seit Ende des Jahres 2013 eine eigene Internetseite mit Informationen für Vormünder und Pfleger/innen, die über die DIJuF-Website abrufbar ist. Neben aktuellen Meldungen auf der Startseite des Bundesforums finden sich dort auch Veranstaltungsangebote verschiedener Träger und viele interessante Materialien für die Arbeit in der Vormundschaft, darunter Arbeitshilfen, Leitbilder, Tagungsdokumentationen, Gesetzesmaterialien, Rechtsgutachten und Literatur zum Thema Vormundschaft/Pflegschaft.