Aktuelles

  • Ein neues DIJuF-Themengutachten zur „Vaterschaftsfeststellung” (I) ist erschienen und unter Rechtsberatung/Rechtspolitik > DIJuF-Themengutachten abrufbar.
  • Eine „Ergänzung” des DIJuF-Themengutachtens über die „Rechtsfragen zu Vereinsvormundschaften” ist neu erschienen und unter Rechtsberatung/Rechtspolitik > DIJuF-Themengutachten abrufbar.
  • Hier abgerufen werden kann DAS JUGENDAMT 2012, H. 3, das sich schwerpunktmäßig mit den Ergebnissen des Runden Tisches Sexueller Kindesmissbrauch beschäftigt.
  • Zwei neue DIJuF-Themengutachten über die „Anfechtung der Vaterschaft” (I und II) sind erschienen und unter Rechtsberatung/Rechtspolitik > DIJuF-Themengutachten abrufbar.
  • Hier finden Sie die DIJuF-Hinweise vom 3. April 2012 zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz für ein Gesetz zur Durchführung des Haager Übereinkommens vom 23. November 2007 über die internationale Geltendmachung der Unterhaltsansprüche von Kindern und anderen Familienangehörigen und zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des internationalen Verfahrensrechts.
  • Ein neues DIJuF-Themengutachten über die „Titelumschreibung bei Rechtsnachfolge nach Sozialleistungen” ist erschienen und unter Rechtsberatung/Rechtspolitik > DIJuF-Themengutachten abrufbar.
  • Ein neues DIJuF-Themengutachten über „Rechtsfragen zu Vereinsvormundschaften” ist erschienen und unter Rechtsberatung/Rechtspolitik > DIJuF-Themengutachten abrufbar.
  • Soeben erschienen ist die im DIJuF erarbeitete erste Hilfestellung für die Praxis bei der Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes: „Das neue Bundeskinderschutzgesetz” von Dr. Thomas Meysen und Diana Eschelbach. In dem Buch werden die Neuerungen umfassend und mit Begründung sowie weiteren Gesetzesmaterialien dargestellt. Die wesentlichen Praxisfragen werden herausgearbeitet und erste Antworten gegeben. Das Buch erscheint mit einem Umfang von 223 Seiten im Nomos Verlag. Mitglieder des DIJuF können es zum Preis von 22 EUR erwerben, Nicht-Mitglieder für 27,50 EUR. Hier finden Sie weitere Informationen mit Bestellschein.
  • Das DIJuF hat im Auftrag des PARITÄTISCHEN Gesamtverbands ein Gutachten zur Frage der finanzverfassungsrechtlich möglichen Gegenfinanzierung einer Veränderung im Vorrang-Nachrang-Verhältnis zwischen SGB II- und SGB VIII-Träger für die Beratung und Unterstützung besonders benachteiligter junger Menschen im Übergang von der Schule in den Beruf erstellt: „Rechtliche Analyse zur Machbarkeit möglicher Zuständigkeitsverschiebungen im Bereich der beruflichen Eingliederung/Jugendsozialarbeit für junge Menschen”.
  • Ein neues DIJuF-Themengutachten zu den „Aufgaben des Beistands” ist erschienen und unter Rechtsberatung/Rechtspolitik > DIJuF-Themengutachten abrufbar.
  • In 2011 hat das DIJuF gemeinsam mit der Universität Osnabrück die Kinderschutzsysteme in neun europäischen Ländern beforscht. Der Forschungsbericht mit einem Vergleich der rechtlichen und organisatorischen Strukturen sowie „Forschungsergebnisse kompakt” zu drei ausgewählten Aspekten (Meldepflicht, Verhältnis Kinderschutz-Strafverfolgung, Kindesanhörung) liegen jetzt vor.
  • Am 30. Dezember 2011 hat die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf für ein Unterhaltsvorschussentbürokratisierungsgesetz vorgelegt. Hier können Sie den Regierungsentwurf nebst Begründung abrufen. Im Vergleich zum Referentenentwurf des BMFSFJ vom 21. September 2011 enthält der Regierungsentwurf, zu dem Hinweise des DIJuF vorliegen, wenige Abweichungen.
  • Der Zwischenbericht zur „Inklusion von jungen Menschen mit Behinderung” (September 2011) ist jetzt öffentlich zugänglich. Der Bericht wurde erstellt von einer gemeinsamen Arbeitsgruppe der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) und der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK). Die Arbeitsgruppe kommt zu dem Schluss, dass die „Gesamtzuständigkeit” des Jugendamts für alle Kinder und Jugendlichen der Weg der Wahl zur Inklusion sei. Der Bericht ist unter
    http://www.jfmk.de/Downloads/Zwischenbericht_ASMK_2011_Endfassung.pdf abrufbar.
  • Nach der Beratung im Vermittlungsausschuss haben Bundestag und Bundesrat am 15. und 16. Dezember 2011 dem Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) zugestimmt, sodass dieses zum 1. Januar 2012 in Kraft treten kann. Das DIJuF hat in einer Synopse die Neuerungen dargestellt, die das BKiSchG mit der Einführung des Gesetzes zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG) und den Änderungen vor allem im SGB VIII bringt.
  • Ab sofort sind weitere DIJuF-Themengutachten zu folgenden unterhaltsrechtlichen Themen verfügbar:
    – Ersatzhaftung der Großeltern für den Kindesunterhalt vom 30. November 2011
       (Stand: 17. Januar 2012),
    – Freistellungsvereinbarung zwischen den Eltern über den Kindesunterhalt vom 7. November 2011,
    – Begründung und Beendigung einer Beistandschaft vom 7. November 2011
       (Stand: 22. Februar 2012),
    – Stiefkindadoption und Kindesunterhalt vom 27. Oktober 2011.
    Das Themengutachten „Anspruch auf Ausbildungsunterhalt und Obliegenheiten des Kindes vom 20. September 2011” wurde bei Frage 15 überarbeitet und ist mit neuem Stand 2. Dezember 2011 verfügbar. Die Themengutachten sind unter Rechtsberatung/Rechtspolitik > DIJuF-Themengutachten abrufbar.
  • Am 21. September 2011 hat das BMFSFJ einen Referentenentwurf für ein Unterhaltsvorschussentbürokratisierungsgesetz vorgelegt. Am 25. Oktober 2011 fand hierzu eine Anhörung von Verbänden und Fachinstitutionen im BMFSFJ statt, an der das DIJuF teilgenommen hat. Hier können Sie die Änderungen und Neuregelungen im Gesetzestext und Begründung abrufen. Die Hinweise des DIJuF zum Referentenentwurf sowie Anhang 1 und Anhang 2 können Sie hier einsehen.
  • Das DIJuF erarbeitet zu verschiedenen unterhaltsrechtlichen Bereichen sog. DIJuF-Themengutachten, die Antworten auf häufig gestellte Fragen und damit einen sehr guten Überblick bieten. Bisher sind die folgenden Themengutachten verfügbar:
    – Verjährung und Verwirkung von Unterhaltsansprüchen,
    – Anspruch auf Ausbildungsunterhalt und Obliegenheiten des Kindes,
    – Zwangsvollstreckung nach erbrechtlichen Zuwendungen an den Unterhaltspflichtigen,
    – Unterhaltsrechtliche Auswirkungen des Auslandsaufenthalts von Schülern.
    Diese Themengutachten finden Sie auf unserer Website zukünftig auch unter Rechtsberatung/Rechtspolitik > DIJuF-Themengutachten.
  • Aktuell erschienen sind erste Hinweise zur Umsetzung des Gesetzes zur Änderung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts (in Kraft seit 5. Juli 2011), die der Praxis Anhaltspunkte bieten sollen für die Diskussion über die Umsetzung des Gesetzes.
  • Aktuell erschienen sind Informationen zur Beauftragung und den Leistungen des DIJuF im Bereich der Auslandsunterhaltsrealisierung. Sie finden sie künftig unter www.dijuf.de > Unterhaltsrealisierung im Ausland.
  • Am 26. September 2011 fand die Anhörung zum Entwurf des Bundeskinderschutzgesetzes im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Bundestags statt. Hier finden Sie die Hinweise von Dr. Thomas Meysen zum Entwurf des BKiSchG. Die Stellungnahmen der weiteren Sachverständigen sind zu finden unter www.bundestag.de > Der Bundestag > Ausschüsse > Familie, Senioren, Frauen und Jugend > Anhörungen > Öffentliche Anhörung am 26. September 2011 – Kinderschutzgesetz > Stellungnahmen. Das Inkraftreten des Gesetzes ist geplant für den 1. Januar 2012.
  • Das DIJuF führt seit Juni 2011 ein EU-gefördertes Projekt durch: „Recovery of Maintenance in the EU and Worldwide” (Kurzbeschreibung). Im Zentrum wird eine weltweite Konferenz zum internationalen Unterhaltsrecht stehen, die vom 5. bis 8. März 2013 in Heidelberg stattfindet. Unsere Partner sind die University of Aberdeen (Prof. Paul R. Beaumont) und die Universität Heidelberg (Prof. Dr. Burkhard Hess). Weitere Partner sind das Bundesministerium der Justiz (BMJ), die National Child Support Enforcement Association (NCSEA), The Hague Conference on Private International Law und die Université Jean Moulin Lyon (Prof. Dr. Frédérique Ferrand).
  • Jetzt erschienen ist eine Broschüre mit den Editorials des JAmt der letzten zehn Jahre. Da sie in den Jahrgangsbänden nicht mitgebunden wurden, wurde häufig nach ihnen gefragt. Die spritzigen Editorials spiegeln die Entwicklung der Jugendhilfe der letzten zehn Jahre und insbesondere die damit verbundenen vielfachen Herausforderungen für die Jugendämter in Deutschland. Mitglieder und Abonnent/inn/en der Zeitschrift erhalten ein Exemplar der Broschüre mit der August-Nummer DAS JUGENDAMT. Weitere Exemplare können gegen Portokosten bestellt werden bei Marion Oberländer (E-Mail: m.oberlaender@dijuf.de).
  • Das Forum Vormundschaft, in dem lebhaft der Gang der Gesetzgebung diskutiert wurde, wird unter neuen Vorzeichen fortgesetzt: Wir sind sehr gespannt auf Beiträge der Praxis zur Umsetzung des Gesetzes, Chancen und Problemen, die sich dabei auftun. Erste Hinweise zur Umsetzung des Gesetzes werden im Herbst erscheinen.
  • Das Gesetz zur Änderung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts ist am 5. Juli 2011 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Es tritt am 6. Juli 2011 in Kraft, Art. 1 Nr. 3 (§ 1837 Abs. 2 BGB nF) und Art. 2 (§ 55 Abs. 2, 3 SGB VIII nF) zwölf Monate später am 5. Juli 2012. Die Kernvorschrift des Gesetzes schreibt mit § 1800 BGB Vormündern und Pfleger/inne/n nun explizit vor, „die Pflege und Erziehung des Mündels persönlich zu fördern und zu gewährleisten” – diesem Ziel soll der nun vorgeschriebene regelmäßige persönliche Kontakt zwischen Vormund/Pfleger/in und Kind/Jugendlichem dienen. Hier finden Sie eine Synopse.
  • Ab 18. Juni 2011 ist die Europäische Unterhaltsverordnung (EG) Nr. 4/2009 anwendbar und das neue Auslandsunterhaltsgesetz (AUG) in Kraft, die Ratifizierung des neuen Haager Unterhaltsübereinkommens durch die EU steht kurz bevor: Durch die Neuordnung der gesetzlichen Grundlagen wird es erheblich einfacher, über die Grenzen hinweg Unterhalt zu erlangen. Das neue Handbuch zur internationalen Unterhaltsrealisierung, Nomos Verlag, erklärt anschaulich die neuen und bisherigen Rechtsgrundlagen. DIJuF-Mitglieder können die Publikation zu einem Vorzugspreis erwerben. Hier finden Sie ein Bestellformular mit Informationen.
  • Für alle diejenigen, die mit Pflegekindern und ihren Familien arbeiten, ist in einem dreieinhalbjährigen gemeinsamen Forschungsprojekt von DJI und DIJuF, gefördert vom BMFSFJ, ein umfassendes Handbuch zur Unterstützung der Praxis entstanden: Heinz Kindler/Elisabeth Helming/Thomas Meysen/Karin Jurczyk (Hrsg.), Handbuch Pflegekinderhilfe in Deutschland, 2011. Das BMFSFJ hat an jedes Jugendamt ein Exemplar verschickt. Unter diesem Link finden Sie Kurzinformationen sowie das Handbuch als PDF.
  • Am 14. April 2011 hat der Bundestag das Gesetz zür Änderung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts beschlossen. Vormünder/Vormundinnen wird durch das Gesetz regelmäßiger persönlicher Kontakt zum Kind/Jugendlichen vorgeschrieben. Die Regelung, die für vollzeitbeschäftigte Amtsvormünder/Amtsvormundinnen eine Fallzahlbegrenzung auf 50 vorschreibt, wird mit einem Jahr Verzögerung in Kraft treten. Hier finden Sie die Pressemitteilung des Bundestages sowie den Gesetzentwurf mit Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses.
  • Hier finden Sie die am 7. März 2011 aktualisierte Niederschrift über die Belehrung vor der Anerkennung einer Vaterschaft und vor der Abgabe einer Erklärung zur vollstreckbaren Unterhaltsverpflichtung unter Berücksichtigung der Unterhaltsrechtsänderung von 2008 und des FamFG.
  • In seinen Hinweisen vom 3. März 2011 verdeutlicht das DIJuF, dass der Entwurf einer Richtlinie der Gendiagnostik-Kommission (GEKO) den Bedürfnissen der Praxis nach Klarstellung darüber, wie die Aufklärung über Abstammungsuntersuchungen vorgenommen werden soll, sowie über die Entnahme der Proben noch nicht genügt.
  • Am 23. Februar 2011 führte der Rechtsausschuss des Bundestags eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom 4. November 2010 (BT-Drucks. 17/3617) durch. Hier finden Sie die Hinweise des Sachverständigen Joachim Beinkinstadt (stellv. Vorsitzender DIJuF) und diejenigen von Bernd Mix (Vorstandsmitglied DIJuF) sowie die Stellungnahme von Dr. Thomas Meysen.
  • Das Bundesministerium der Justiz hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs (StORMG) vorgelegt. Das DIJuF hat Hinweise zu diesem Gesetz verfasst.

 

 

 

Nach oben