LOGO Nomos

KiJuP-online.de: Alle Informationen zu unserem Online-Angebot finden Sie unter dem Menüpunkt KiJuP-online.
Hier können Sie sich registrieren.

E-Mail-Adresse:  Passwort:  

Passwort vergessen?

 

Aktuelles

  • DAS JUGENDAMT (JAmt) H. 12/2021
    H. 12/2021 DAS JUGENDAMT ist erschienen. Hier finden Sie das Inhaltsverzeichnis. (6.12.2021)
  • VerfG: Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie Schulschließungen zulässig
    Nach den Beschlüssen des BVerfG vom 19.11.2021 waren sowohl die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen (1 BvR 781/21) als auch die Schulschließungen (1 BvR 971/21) auf Grundlage der Bundesnotbremse im Frühsommer 2021 zulässig. Die Maßnahmen hätten zwar in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte eingegriffen, insbesondere in das erstmals ausdrücklich vom BVerfG formulierte Recht von Kindern und Jugendlichen auf schulische Bildung aus Art. 2 Abs. 1 GG iVm Art. 7 Abs. 1 GG. Mit Blick auf die überragend wichtigen Gemeinwohlbelange des Lebens- und Gesundheitsschutzes sowie der Aufrechterhaltung eines funktionsfähigen Gesundheitssystems wären sie aber gleichwohl verhältnismäßig gewesen (Pressemitteilung zu Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen Nr. 101/2021 vom 30.11.2021 und Pressemitteilung zu Schulschließungen Nr. 100/2021 vom 30.11.2021). (30.11.2021)
  • Neue Website vom Careleaver e. V.
    Careleaver e. V. präsentiert eine neue Website, über die die verschiedenen Materialien für Fachkräfte und Pflegestellen als auch für Careleaver*innen übersichtlich abzurufen sind. Darüber hinaus bietet Careleaver e. V. eine telefonische Sprechstunde an und informiert über aktuelle Veröffentlichungen über einen Newsletter. (29.11.2021)
  • Koalitionsvertrag 2021 – 2025 zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und den Freien Demokraten (FDP)
    SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben ihren Koalitionsvertrag veröffentlicht, der künftig die Basis für die Zusammenarbeit der Regierungsparteien bilden soll. Für den Bereich der Kinder- und Jugendhilfe und des Familienrechts ist ein umfangreicher Maßnahmen-Katalog vorgesehen. Dem Koalitionsvertrag müssen noch die Parteigremien von SPD und FDP sowie die Mitglieder der Grünen zustimmen. (26.11.2021)
  • Dokumentation der Online-Tagung „Unterhaltsrückgriff im Ausland“ vom 23.11.2021
    In Kooperation mit dem Bundesamt für Justiz (BfJ), Bonn, hat das DIJuF am 23.11.2021 die Online-Fachtagung „Unterhaltsrückgriff im Ausland“ veranstaltet. Im Rahmen der Fachtagung wurden ua die Herausforderungen bei der Ermittlung anwendbaren Rechts von Prof. Dr. Katharina Lugani in den Blick genommen und zur Kooperation zwischen UV-Stellen und Beistandschaft von Gretel Diehl referiert. Die Dokumentation der Tagung ist online abrufbar. Thematisch passend zur Online-Tagung ist ebenso der Beitrag von Julia Schelcher (BfJ) abrufbar, der die Herausforderungen von UV-Stellen beim Rückgriff beleuchtet und aufzeigt, wie diese Fälle zielgerichtet mit behördlicher Unterstützung in die Bearbeitung kommen. (26.11.2021)
  • Gutachten zu Kinderrechten in Aufnahmeeinrichtungen veröffentlicht
    Im November 2021 haben JUMEN e. V. und terre des hommes e. V. ein Gutachten zu Kinderrechten in Aufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete veröffentlicht. Das Gutachten legt dar, dass die Verletzung von Kinderrechten (zB Bildung und Gesundheit) durch die Art der Unterbringung in Aufnahmeeinrichtungen einen Anspruch auf zeitnahe Entlassung der Minderjährigen und ihrer Familien aus der Aufnahmeeinrichtung begründen kann. Weiter werden mögliche Wege aufgezeigt, diesen Anspruch auch gerichtlich durchzusetzen. (24.11.2021)
  • BGH: Fehlende Zuständigkeit der Familiengerichte für Anordnungen gegenüber Schulen in Bezug auf Corona-Schutzmaßnahmen
    Der BGH hat in dem Beschluss (6.10.2021 – XII ARZ 35/21) klargestellt, dass keine Befugnis des Familiengerichts zum Erlass von Anordnungen zur Durchsetzung des Kindeswohls gegenüber schulischen Behörden besteht. Im Rahmen des schulischen Sonderrechtsverhältnisses sind die zuständigen Behörden ihrerseits an die das Kindeswohl schützenden Grundrechte gebunden. Die gerichtliche Kontrolle dieses Behördenhandelns – auch hinsichtlich Infektionsschutzmaßnahmen in den jeweiligen Schulen – obliegt hierbei allein den Verwaltungsgerichten. Eine Rechtswegverweisung des Familiengerichts an das Verwaltungsgericht kommt jedoch wegen unüberwindbar verschiedener Prozessgrundsätze des von Amts wegen zu betreibenden familiengerichtlichen Verfahrens einerseits und des Klage- bzw. Antragsverfahrens der Verwaltungsgerichtsbarkeit andererseits nicht in Betracht. Das familiengerichtliche Verfahren war deshalb ohne Rechtswegverweisung einzustellen (Pressemitteilung vom 27.10.2021). (28.10.2021)
  • Dokumentation der Online-Tagung „Schutzkonzepte in öffentlicher Verantwortung” am 6.10.2021
    Die Dokumentation der Online-Tagung „Schutzkonzepte in öffentlicher Verantwortung“ am 6.10.2021 ist online abrufbar. Akteurinnen und Aktuere der kommunalen Kinder- und Jugendhilfe (Ludwigshafen a. Rh. und Berlin/Treptow-Köpenick) und die Wissenschaftlerinnen Prof. Dr. Mechthild Wolff und Dr. Tanja Rusack haben über Gründe, Motive und Erfahrungen bei der Entwicklung und Umsetzung von Schutzkonzepten in öffentlicher Verantwortung berichtet. Die Dokumentation der Tagung verweist auch auf die Plattform „Connect! Schutzkonzepte online“, auf der sich erste Grundlagentexte sowie rechtliche Bestimmungen und Materialien für die Praxis zu Schutzkonzepten in unterschiedlichen Handlungsfeldern finden. (25.10.2021)
  • Online Umfrage zur Situation von jungen Geflüchteten in Deutschland
    Der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge e. V. (BumF) führt eine Online-Umfrage durch, die sich an Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe, Jugendämter, Pflegeeltern, Beratungsstellen und weitere Personen richtet, die mit jungen Geflüchteten in Kontakt stehen. Der Fokus liegt auf der Situation unbegleiteter Minderjähriger und unbegleiteter junger Erwachsener, es wird jedoch auch nach begleiteten Minderjährigen, die mit ihren Familien in Deutschland leben, gefragt. Bis zum 31.10.2021 ist hier eine Teilnahme an der Umfrage, die in den vergangenen Jahren in Politik, Behörden und Medien eine breite Aufmerksamkeit erfahren hat, möglich. (19.10.2021)
  • BVerwG: Keine Anwendbarkeit von § 86b Abs. 3 SGB VIII für Anschlusshilfen nach einer Unterbringung gem. § 19 SGB VIII
    Das BVerwG hat in einer jüngst veröffentlichten Entscheidung (24.6.2021 – 5 C 7.20) klargestellt, dass sich die örtliche Zuständigkeit für eine Hilfe zur Erziehung im Anschluss an eine Unterbringung nach § 19 SGB VIII nach § 86 SGB VIII richtet. Endet eine Jugendhilfeleistung nach § 19 SGB VIII, so ist damit auch der Anwendungsbereich der Sonderzuständigkeit gem. § 86b SGB VIII beendet. Das BVerwG führt hierzu weiter aus, dass auch die in § 86b Abs. 1 SGB VIII genannte Formulierung „vor Beginn der Leistung” sich ausschließlich auf Leistungen nach § 19 SGB VIII bezieht und der Wortlaut daher im Sinne von „vor Beginn des tatsächlichen Einsetzens der Leistung nach § 19 SGB VIII” zu verstehen ist. Die Entscheidung wird nebst Praxishinweisen im nächsten JAmt veröffentlicht. (13.10.2021)

Weitere Einträge